Kundmachung Gemeinderatssitzung

11.05.2020

     
K U N D M A C H U N G


Im Sinne des § 94 (6) der Oö. Gemeindeordnung 1990 werden nachstehend die in der Gemeinderatssitzung am 06. Mai 2020 gefassten und die Öffentlichkeit berührenden Beschlüsse kundgemacht:

Änderung des ÖEK und des Flächenwidmungsplanes in Unterfischbach:
Der Gemeinderat hat beim KFZ-Servicebetrieb in Unterfischbach das östlich des Betriebes gelegene Grundstück Nr. 1959/4, KG Götzendorf im Ausmaß von 640 m² von Grünland in gemischtes Baugebiet (MB) umgewidmet. Dazu war auch eine Änderung des Örtlichen Siedlungskonzeptes notwendig und wurde hier für diese Fläche eine betriebliche Funktion festgelegt. Mit der weiteren Festlegung einer definitiven Siedlungsgrenze wird künftig eine weitere Ausdehnung der betrieblichen Flächen in der Ortschaft Unterfischbach nicht mehr möglich sein.

Feuerwehrhausbau Götzendorf:
Für das laufende Bauprojekt des Feuerwehrhausbaues in Götzendorf wurde ein neuer Finanzierungsplan beschlossen. Da nun die zu erwartenden Kosten abgesehen werden können, wurde vom Gemeinderat folgender Finanzierungsplan beschlossen:
  
Gemeinderat:
Für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Michael Lauß ist das Ersatzmitglied Stefan Natschläger auf das frei gewordene Mandat nachgerückt. Zum Mitglied des Ausschusses für Kindergarten- und Schulangelegenheiten wurde Gemeinderat Heinz Peinbauer gewählt. Als Ersatzmitglied in diesem Ausschuss wurde Gemeinderat Ing. Andreas Kriegner gewählt.
Der Bürgermeister:


Thomas Bogner


Anschlag:    08.05.2020
Abnahme:   25.05.2020